Impressum
Gemeinde Isernhagen
Körperschaft des öffentlichen Rechts, vertreten durch den
Bürgermeister der Gemeinde: Arpad Bogya
Gemeindeverwaltung Isernhagen
Bothfelder Straße 29
30916 Isernhagen
Tel: 0511 / 6153-0
Fax: 0511 / 6153-480
Email:
Copyright 2004 Gemeinde Isernhagen. Alle Rechte vorbehalten.
Realisierung:
Citywerk GmbH
Gewerbepark 18
49143 Bissendorf
Telefon: 0261/8000-2156
Telefax: 0261/8000-2151
Nutzungsbedingungen
§ 1 Allgemeines
(1) Die Internet-Seite www.isernhagen.de ist die regionale Plattform für Isernhagen und für alle, die an der Gemeinde Isernhagen interessiert sind. Ziel ist es, Informationen und Dienstleistungen aus allen Lebensbereichen zur Verfügung zu stellen.
(2) Anbieter der Homepage ist die Gemeinde Isernhagen (im Folgenden: Anbieter). Das Angebot von www.isernhagen.de besteht aus eigenen und fremden redaktionellen Inhalten.
(3) Die Nutzung der Plattform www.isernhagen.de erfolgt auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Der Nutzer erkennt diese an, sobald er auf sie hingewiesen worden ist, die zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme hat und die Nutzung der Plattform fortsetzt. Für spezielle Produkte, welche die Gemeinde Isernhagen anbietet, gelten gesondert zu vereinbarende Geschäftsbedingungen.
§ 2 Verantwortung für Inhalte
(1) Für eigene Inhalte, die der Anbieter zur Nutzung bereit hält, ist dieser nur nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
(2) Für Inhalte, die dem Anbieter von seinen Partnern zur Verfügung gestellt werden und die dieser zur Nutzung bereit hält, sowie für Informationen, Produkte und Dienstleistungen der Partner wird keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen und jede Haftung ausgeschlossen.
(3) Für fremde Inhalte, zu denen lediglich der Zugang über Verknüpfungen (Links) vermittelt wird, ist der Anbieter nicht verantwortlich. Insbesondere macht sich der Anbieter die Inhalte dieser Internetseiten nicht zu eigen, denn er hat keinen Einfluss auf Inhalt und Gestaltung der verlinkten Seiten. Die Nutzung von Links, die zu Seiten außerhalb von www.isernhagen.de führen, erfolgt daher auf eigene Verantwortung der Nutzer.
(4) Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Virenfreiheit der Inhalte Dritter. Es ist Sache des Nutzers oder der Nutzerin, die Richtigkeit der genutzten Informationen zu überprüfen. Die Nutzung von Inhalten Dritter erfolgt auf eigene Gefahr und unterliegt dabei den jeweils geltenden nationalen und internationalen Gesetzen, insbesondere hinsichtlich des Urheberrechts.
(5) Wer Inhalte auf die Plattform www.isernhagen.de stellt, verpflichtet sich, dabei auf kulturelle und religiöse Belange anderer Nutzerinnen und Nutzer Rücksicht zu nehmen und insbesondere keine ehrverletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, pornographischen, jugendgefährdenden, rassistischen, extremistischen oder in sonstiger Weise gesetzwidrigen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Aussagen, Bilder oder Ähnliches zu verwenden. Wer Inhalte einstellt, hat sich ebenfalls zu vergewissern, dass auch die durch Links verknüpften Inhalte diesen Anforderungen entsprechen.
(6) Der Anbieter ist berechtigt, bereits bei dem Verdacht, dass gegen die Anforderungen des Absatzes 1 verstoßen wird, die Inhalte zu sperren. Für Verstöße tragen allein diejenigen die rechtliche Verantwortung, welche diese Inhalte eingestellt oder zu ihnen einen Link gelegt haben. Sie haben den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter, die aus Ihrem Verhalten resultieren, freizustellen.
(7) Im Übrigen richtet sich die Verantwortlichkeit nach den allgemeinen Rechtsvorschriften.
§ 3 Urheberrecht
(1) Das Layout der Homepage des Anbieters, die von ihm verwendeten Grafiken sowie seine Zusammenstellung der Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Dies gilt auch für Auswahl, Koordinierung, Anordnung, Erweiterung und sonstige Bearbeitung fremder Inhalte durch den Anbieter. Die einzelnen Beiträge sind für sich ebenfalls urheberrechtlich geschützt.
(2) Die Inhalte von www.isernhagen.de werden sowohl Privatpersonen als auch Gewerbetreibenden zur Verfügung gestellt. Ihnen ist es jedoch verboten, die Inhalte mit unmittelbarer Gewinnerzielungsabsicht weiterzuverwenden, insbesondere zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Änderungen sind verboten.
§ 4 Technische Verfügbarkeit
Aus technischen Gründen kann das System bisweilen zeitlich und/oder inhaltlich nur eingeschränkt genutzt werden. Der Anbieter bemüht sich um eine technisch bestmögliche Verfügbarkeit. Ein Anspruch auf uneingeschränkten Zugriff auf die Angebote besteht nicht.
§ 5 Haftungsausschluss für Software
Die vom Anbieter genutzte Software wurde vor der Verwendung geprüft. Eine Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen, insbesondere für Fehler. Gleiches gilt für Inhalte und Programme, die im Internet oder in weiteren von www.isernhagen.de unabhängigen Systemen von Dritten angeboten werden.
§ 6 Datenschutz
(1) Der Anbieter speichert und verarbeitet personenbezogene Daten von Nutzerinnen und Nutzern nur mit deren ausdrücklicher Einwilligung (§ 4 Abs. 1 Nr. 2 Niedersächsisches Datenschutzgesetz (NdsDSG). Als Einwilligung genügt es, per Mausklick ein entsprechendes Kästchen im Formular anzukreuzen.
(2) Im Betrieb werden lediglich folgende Daten gespeichert: Logfiles und IP-Adressen, die keinen weiteren Aufschluss auf personenbezogene Daten zulassen. Innerhalb von www.isernhagen.de sind Drittanwendungen eingebunden. Die Erfassung und Verarbeitung von persönlichen Daten - soweit welche erfasst werden - liegt bei diesen Anwendungen in der Verantwortung der Drittanbieter. Eine Speicherung auf dem Webserver von www.isernhagen.de erfolgt nicht.
(3) Die gespeicherten Daten werden allein dazu verwendet, um den Service, der im Zusammenhang mit dem Betrieb von www.isernhagen.de steht, zu gewährleisten.
(4) Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Datenschutzrechts.
§ 7 Datenübertragung
(1) www.isernhagen.de stellt keine geschützte Verbindung zwischen dem Browser des Anwenders und dem Webserver her. Die Daten werden unverschlüsselt übertragen.
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§ 7 Datenübertragung
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